Als Michael Müller im Dezember 2014 sein Amt als Regierender Bürgermeister antrat, schaute mancher noch skeptisch. Inzwi- schen stellen die Berliner dem 50-Jährigen ein gutes Zeugnis aus. Er steht dafür, eine kompetente, glaubwürdige, geradlinige und sympathische Art, Politik zu machen. Wir trafen Michael Müller zum Gespräch.
Sie sind seit Jahren ein engagierter Vertreter der Stadtgesellschaft, das heißt, Sie machen sich stark für die Mitwirkung der Berlinerinnen und Berliner an allen Entscheidungen, die die Stadt betreffen. Wo steht die Hauptstadt in diesem Prozess?
Wir haben in dieser Hinsicht eine gute Basis, aber das bedeutet nicht, dass nicht noch einiges zu tun ist. Ich will, dass wir in Berlin noch besser Bescheid wissen, wo den Menschen „der Schuh drückt“. Ich werde dafür Bürgersprechstunden anbieten und regelmäßig zusammen mit dem ganzen Senat in die Bezirke gehen und mit den Menschen diskutieren. Es ist mir wichtig, das Wissen und die Meinungen der Bevölkerung über mehr Bürgerbeteiligung in unsere Politik einfließen zu lassen. Ich sage aber auch: Direkte Demokratie kann repräsentative Demokratie nicht ersetzen.
In Sichtweite Ihres Amtssitzes entsteht das neue Stadtschloss. Berlin hat sich eine Fläche von 4.000 Quadratmetern reserviert. Was soll hier gezeigt werden bzw. stattfinden?
Mich überzeugt die ursprüngliche Idee noch nicht, und jetzt ist ein guter Zeitpunkt für eine mögliche Neuausrichtung. Berlin sollte sich an zentraler Stelle der Stadt als weltoffene und tolerante Metropole präsentieren. Mir schwebt vor, dass unter dem Titel „Welt.Stadt.Berlin“ erlebbar gemacht wird, wie sich Berlin in den letzten 200 Jahren zur Metropole entwickelt hat – ganz im Humboldt‘schen Sinne im Dialog mit Deutschland und den Kulturen der Welt. Berlin war vielfach auch Labor für Entwicklungen, das wollen wir beispielhaft zeigen.
Während die einen über steigende Touristenzahlen jubeln, gibt es aus manchen Stadtquartieren Proteste. Was kann die Politik tun, hier ausgleichend zu wirken?
Berlin profitiert vom Tourismus. Er ist ein ganz wichtiger Wirtschaftsfaktor und schafft Arbeitsplätze. Gleichzeitig ist Berlin für seine Weltoffenheit bekannt, und wir dürfen diesen Ruf nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Aber: Es ist ebenso richtig, dass mit der Zunahme des Tourismus eine Belastung bestimmter Kieze einhergegangen ist. Hier müssen wir behutsam entgegensteuern und tun das auch. Ein Beispiel ist der Umgang mit Ferienwohnungen, die wir ja genehmigungspflichtig gemacht haben, um Kieze auch zu entlasten. Seit über einem Jahr kassiert das Land Berlin die City Tax. Wie wird die Bettensteuer verwendet? Saniert sie den Haushalt?
Viele Städte im In- und Ausland erheben ähnliche Abgaben, darunter Metropolen wie Paris, Rom und Barcelona. Die Einnahmen werden natürlich der Stadt wieder zugutekommen: Profitieren sollen davon die touristische Infrastruktur, aber ebenso die Kultur in Berlin, gerade auch die freie Szene.
Die Berlinerinnen und Berliner interessiert brennend, wann der Flughafen startklar ist.
Und wir sind brennend daran interessiert, dass BER möglich zügig in Betrieb geht. Die jetzt neu aufgestellte Geschäftsführung hat mit dem erarbeiteten Terminband einen Weg aufgezeigt, wie der Flughafen fertig gestellt werden wird. Dabei unterstützen die Gesellschafter sie.
Wenn der Flughafen in Betrieb ist: Wie sieht das Konzept der Verkehrsanbindung für den ÖPNV sowie den Privat-und Wirtschaftsverkehr aus?
Der Flughafen BER ist für den Autofahrer optimal über die A 113 erreichbar, da hierdurch eine schnelle Autobahnverbindung sowohl zum Stadtring als auch zum Berliner Ring besteht. Neben dem Auto spielt aber vor allem auch der öffentliche Nahverkehr eine große Rolle, die Hälfte der Flugreisenden soll den Flughafen auf der Schiene erreichen. Daher wird es eine sehr schnelle Verbindung vom Flughafen in die Berliner Innenstadt mit dem Airport Express geben (20 Minuten Fahrzeit), wenn die Dresdner Bahn wieder aufgebaut ist. Bis dies der Fall ist, wird der neue Flughafen sehr gut angebunden mit dem Airport Express über die Stadtbahn und die S-Bahn.
Was sind Ihre wichtigsten Vorhaben bis zur Wahl im Herbst 2016?
Wir müssen dringend mehr Wohnungen bauen für die wachsende Stadt. Dafür brauchen wir eine angepasste Infrastruktur. Wir müssen weiter für Wachstum durch Innovation und Investitionen sorgen, damit wir die Arbeitslosigkeit weiterhin senken können. Und ich möchte, dass Berlin eine solidarische Stadt wird, ein guter Ort zum Leben und Arbeiten.
Wenn doch einmal Zeit ist: Verraten Sie uns Ihr Lieblingsrestaurant?
Berlin hat ein dermaßen großes kulinarisches Angebot, das ich nutze und das mich immer wieder von neuem überrascht.
Wohin gehen Sie mit Gästen in der Stadt gern essen?
Als erstes erkundige ich mich, worauf meine Gäste Appetit haben. Ich möchte ja ein höflicher Gastgeber sein. Für zwischendurch darf’s dann aber auch mal gern eine schöne Currywurst im Stehen sein.
